IMHO :-) Affären
 

Der absolute Stillstand

Der erste Skandal des anbrechenden
Jahrtausends erschüttert die Berliner Republik.
"Potemkingate", ausgelöst durch ein Foto, das der
IMHO :-) -Redaktion zugespielt wurde.

Ist die rotgrüne Koalition ungültig?
Die neue Bundesregierung werde
"nicht alles besser machen aber vie-
les anders", hieß es nach der Wahl,
denn Schröder und seine Mannschaft
seien "nicht von Pappe." Nun aber
stellte sich heraus, daß genau das
Gegenteil der Fall war. Die drei heiter
und entspannt wirkenden Herren, die
sich nach Unterzeichnung des Koali-
tionsvertrages am 20. Oktober vor
zwei Jahren der Presse präsentier-
ten, waren nur auf Hochglanz gedruck-
te Pappkameraden.
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Lange wurde gerätselt, worüber
sich Schröder und Lafontaine wohl vor
Lachen ausgeschüttet hatten. Wie die
Bildzeitung erfahren haben wollte,
hatte Fischer gesagt: "Jetzt wird
Deutschland zum Drogenland! Und
mit Saufen geht's los!" Focus dage-
gen wußte folgenden Dialog zu be-
richten. Schröder: "Von meinem
ersten Geld als Kanzler kauf ich mir
einen ganz tollen Pelzmantel. Kauf du
dir doch auch einen, Oscar." Lafon-
taine: "Nee, das ist mir zu heiß in der
Toscana."
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Doch dies waren alles nur Spekula-
tionen, wie ein von der Seite aufge-
nommenes Foto beweist. Die drei
Herren konnten gar nicht sprechen,
denn sie waren aus Pappe. Ihr marki-
ges Männerlachen kam von einem
Bandgerät. Fernsehmoderator Ulrich
Meyer will es angeblich gleich ge-
merkt haben: "Nachdem sie etwa
zwanzig Minuten bewegungslos da-
standen, dachte ich zuerst, dies sei
ein Symbol dafür, daß nun in der deut-
schen Politik der absolute Stillstand
ausgebrochen ist. Doch als sie dann
noch weitere zehn Minuten in der im-
mer gleichen Pose verharrten, kam
mir das Ganze schon komisch vor."

"Potemkingate", wie der Skandal
mittlerweile genannt wird, zieht der-
weil immer weitere Kreise. Wie ein
hoher Ministerialbeamter, der mal
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pappkameraden?

Pappkameraden Schröder, Fischer, Lafontaine:
Beweis für den eisernen Sparwillen
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wieder nicht genannt werden will, er-
klärt, bleibe neben dem politischen
Alltagsgeschäft "einfach nicht genug
Zeit für repräsentative Auftritte." CDU-
Politiker wie Edker Rühe und Voll-
mund Stoiber lassen sich bei öffentli-
chen Anlässen daher schon lange von
Schauspielern vertreten, und die Ge-
neralsekretärin Angela Merkel läßt
sich selbst im Plenum meist von der
ostdeutschen Ulknudel Pippi Pagen-
kopf doubeln.

Aus dem Kanzleramt tritt man nun
die Flucht nach vorn an und versucht
in bewährter Manier, die Panne in ei-
nen politischen Erfolg umzumünzen.
Die Tatsache, daß bei SPD und Grü-
nen nicht nur Minister und Abgeordne-
te sondern sogar Landräte und Bür-
germeister kleinster Kuhdörfer mei-
stens aus Pappe seien und eben kei-
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ne teuren Schauspieler, sei ein Be-
weis für "den eisernen Sparwillen der
Koalition."

Bedenklicher als der Pappauftritt
von Schröder, Fischer und dem inzwi-
schen in der politischen Versenkung
verschwundenen Lafontaine ist je-
doch etwas anderes. Wie durch den
Potemkingate-Skandal bekannt wur-
de, wurden alle damaligen Unter-
schriften von Unterschriftsautomaten
geleistet. Das Bundesverfassungs-
gericht hat sich auf Antrag der PDS
der Sache angenommen und deutet
schwerwiegende Konsequenzen an.
Im allerschönsten Juristendeutsch
erklärte es in einer vorab veröffent-
lichten Stellungnahme, daß "mit dem
hoheitlichen Akt der Unterschriftslei-
stung unter einen Koalitionsvertrag
die Regierungsgewalt auf die unter-
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schriftsleistende juristische Person"
übergehe. Und dies könne "im Einzel-
fall durchaus ein elektromechanischer
Gegenstand sein." Wir müssen uns
also wohl darauf einstellen, zukünftig
von Unterschriftsautomaten regiert zu
werden.

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